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   LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99   

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LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99 (https://dejure.org/2000,21219)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.11.2000 - L 9 BL 1/99 (https://dejure.org/2000,21219)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. November 2000 - L 9 BL 1/99 (https://dejure.org/2000,21219)
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  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 31.01.1990 - 4 L 84/89

    Landesblindengeld; Zivilblinde; Bewilligung; Rückforderung; Vertrauensschutz

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    Dies war früher umstritten (vgl. hierzu OVG Lüneburg Urt. v. 31. Januar 1990 Az. 4 L 84/89).
  • BSG, 29.04.1992 - 7 RAr 4/91

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Anspruch auf …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    Hierzu ist in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts geklärt, daß die Frage, ob ein atypischer Fall vorliegt, keine Frage eines anzuwendenden Ermessens ist, sondern vielmehr als Tatbestandsvoraussetzung im Rechtsstreit von den Gerichten voll zu überprüfen ist (vgl. hierzu u.a. BSG Urt. v. 29. April 1992, Az. 7 RAr 4/91 mit zahlreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts).
  • BVerwG, 17.08.1982 - 1 C 22.81

    Ausweisung wegen Straftaten - § 28 VwVfG, unterlassene Anhörung, Heilung im …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    In der Rechtsprechung des BSG, der der erkennende Senat folgt, ist insoweit geklärt, daß es zur Nachholung genügt, wenn der Versicherte im Widerspruchsverfahren die Möglichkeit hatte, sich zu äußern (…BSG SozR 1200 § 34 aF Nrn. 1 und 7; vgl. auch BVerwG, Urt. vom 17. August 1982 - 1 C 22/81 in BVerwGE 66, 111).
     
  • BSG, 06.09.1989 - 5 RJ 26/88

    Unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung iS. des § 66 Abs. 2 S. 1 SGG

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    In diesen Fällen will er in der Regel Klage erheben (…BSG Urt. vom 10. Dezember 1975 - 8 RU 461/74 in SozR 1500 § 66 Nr. 2; Urt. vom 6. September 1989 - 5 Rj 26/88 in SozR 1500 § 66 Nr. 15).
  • BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 41/97 R

    Anhörung Beteiligter - Umdeutung eines Verwaltungsakts - Rücknahme eines …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    Die angefochtenen Bescheide könnten zwar möglicherweise in Anwendung von § 43 SGB X in solche nach § 48 SGB X umgedeutet werden (zur Anwendbarkeit im gerichtlichen Verfahren BSG, Urteil vom 9. September 1998, B 13 RJ 41/97 R mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes).
  • BSG, 10.12.1975 - 8 RU 46/74

    Bescheid - Rechtsbehelfsbelehrung - Unrichtigkeit - Zustellung im Ausland - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 22.11.2000 - L 9 BL 1/99
    In diesen Fällen will er in der Regel Klage erheben (BSG Urt. vom 10. Dezember 1975 - 8 RU 461/74 in SozR 1500 § 66 Nr. 2;… Urt. vom 6. September 1989 - 5 Rj 26/88 in SozR 1500 § 66 Nr. 15).
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